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Neuregelungen zum 1. September 2018

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Für die Erstzulassung von Kraftfahrzeugen gilt ein neues Abgasprüfverfahren. Halogenlampen dürfen nicht mehr hergestellt werden. Diese gesetzliche Regelungen treten zum 1. September in Kraft.

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VerwaltungsNews

13.09.2018

Steinmüller gibt Hinweise zur Verwirklichung des Bundesteilhabegesetzes

Kurznachricht zu "Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes - Neuregelungen und Herausforderungen für die Träger der Eingliederungshilfe im Bereich Bedarfsermittlung und ICF-Orientierung" von Dr. Florian Steinmüller, original erschienen in: NDV 2018 Heft 9, 435 - 440.

Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) spiel insbesondere auch die ICF (Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit) eine bedeutsame Rolle. Die ICF wird ergänzt durch die ICD-10 (Internationale Klassifikation der Krankheiten und Gesundheitsprobleme). Die ICF ist Basis des Behinderungsbegriffs und untersucht den Zusammenhang zwischen Gesundheitsproblem und Teilhabeeinschränkung. Die Behinderung ist eine Einschränkung der Teilhabe. Die ICF ist gleichzeitig auch relevant für die Bedarfsermittlung. Bei der Bestimmung des individuellen Bedarfs ist ein Instrument zu wählen, das sich an der ICF orientiert.

Weiterhin werden die Ergebnisse einer Online-Fachdiskussion zur Bedarfsermittlung und zur ICF-Orientierung vorgestellt. Im Rahmen der Begriffsbestimmung kommt es vor allem auch auf die Begriffe der Leistung und der Leistungsfähigkeit an. Die Leistung ist das, was ein Mensch gegenwärtig tatsächlich tut, wobei auch Barrieren berücksichtigt werden. Die Leistungsfähigkeit betrifft das höchstmögliche Leistungsniveau eines Menschen. Die Bedarfsermittlung ist Teil des Gesamtplanverfahrens. Bei der Bestimmung des Bedarfs ist auch zu berücksichtigen, dass die ICF-Komponente körperliche und psychische Beeinträchtigungen erfasst. Es wird auch darauf hingewiesen, dass der Träger der Eingliederungshilfe für die Gesamtplanung zuständig ist. Schließlich ist das Gesamtplanverfahren auch interdisziplinär zu führen.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.