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  • Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Die breit gefächerte Bibliothek für Ordnungsbehörden.

    Dieses Fachmodul können Sie zu Ihrer Verwaltungspraxis hinzubuchen oder einzeln erwerben. Es stehen Ihnen dann neben den bewährten ordnungsrechtlichen Verwaltungspraxis-Inhalten auch bekannte Klassiker des Ordnungsrechts aus Kommentar- und Fachliteratur zur Verfügung. 

     

     

     

     

     

     

     

Rechtsprechungsübersicht

Erlaubnispflichtige Gewerbe und Unzuverlässigkeit

Rechtsprechungsübersicht erstellt von Sabine Weidtmann-Neuer

Die beiden unten dargestellten verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen befassen sich mit der gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit im Zusammenhang mit der erlaubnispflichtigen Gewerbeausübung von § 34a und § 34c Gewerbeordnung (GewO).

Der unbestimmte Rechtsbegriff der Unzuverlässigkeit definiert sich nach allgemeiner Auffassung wie folgt:

Gewerberechtlich unzuverlässig ist derjenige, der nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens keine Gewähr dafür bietet, dass er zukünftig sein Gewerbe ordnungsgemäß ausüben wird.

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VerwaltungsNews

15.05.2019

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im März 2019: +1,7 % zum Vorjahresmonat

Ende März 2019 waren in Deutschland knapp 5,7 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, nahm die Zahl der Beschäftigten gegenüber März 2018 um 98 000 zu (+1,7 %).

Am stärksten stieg die Beschäftigtenzahl in der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen mit +3,8 % (März 2019 gegenüber März 2018). Überdurchschnittlich erhöhte sie sich auch im Maschinenbau mit +2,6 %, in der Herstellung von Metallerzeugnissen mit +2,2 % und in der Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln mit +2,0 %. Einen Beschäftigtenrückgang gab es dagegen in der Herstellung von elektrischen Ausrüstungen (-0,6 %).

Die Zahl der im März 2019 geleisteten Arbeitsstunden nahm im Vergleich zum Vorjahresmonat bei gleicher Zahl von Arbeitstagen um 0,8 % auf 742 Millionen Stunden zu. Die Entgelte für die Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe lagen bei rund 24,3 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahresmonat war das eine Steigerung um 2,8 %.

Quelle: Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 185/2019 vom 15.05.2019