Anmelden

Passwort vergessen




REGISTRIEREN

Sie haben noch kein Nutzerkonto?
Dann registrieren Sie sich jetzt!

Zur Registrierung

  • Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Die breit gefächerte Bibliothek für Ordnungsbehörden.

    Dieses Fachmodul können Sie zu Ihrer Verwaltungspraxis hinzubuchen oder einzeln erwerben. Es stehen Ihnen dann neben den bewährten ordnungsrechtlichen Verwaltungspraxis-Inhalten auch bekannte Klassiker des Ordnungsrechts aus Kommentar- und Fachliteratur zur Verfügung. 

     

     

     

     

     

     

     

Rechtsprechungsübersicht

Erlaubnispflichtige Gewerbe und Unzuverlässigkeit

Rechtsprechungsübersicht erstellt von Sabine Weidtmann-Neuer

Die beiden unten dargestellten verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen befassen sich mit der gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit im Zusammenhang mit der erlaubnispflichtigen Gewerbeausübung von § 34a und § 34c Gewerbeordnung (GewO).

Der unbestimmte Rechtsbegriff der Unzuverlässigkeit definiert sich nach allgemeiner Auffassung wie folgt:

Gewerberechtlich unzuverlässig ist derjenige, der nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens keine Gewähr dafür bietet, dass er zukünftig sein Gewerbe ordnungsgemäß ausüben wird.

Mehr...

VerwaltungsNews

07.12.2018

Buntenbroich berichtet über den neuen Vollgeschossbegriff in der BauO 2018 NRW

Kurznachricht zu "Der neue Vollgeschossbegriff in der BauO 2018 NRW" von Prof. Lothar Buntenbroich, original erschienen in: BauR 2018 Heft 12, 1967 - 1971.

Der Autor beschäftigt sich mit dem neuen Vollgeschossbegriff in der BauO 2018 NRW. Danach gelte als Vollgeschoss ein oberirdisches Geschoss, das eine lichte Höhe von mindestens 2,30 m habe. Ein Geschoss sei jedoch kein Vollgeschoss, wenn es diese Höhe über weniger als drei Viertel der Grundfläche des darunter liegenden Geschosses habe. Laut § 20 BauNVO sind Vollgeschosse Geschosse, die nach landesrechtlichen Vorschriften Vollgeschosse sind.

Buntenbroich plädiert jedoch für eine bundeseinheitliche Regelung in der Baunutzungsverordnung. Denn der Begriff des Vollgeschosses und die Zahl der Vollgeschosse seien im Planungsrecht von elementarer Bedeutung. Das Maß der baulichen Nutzung werde im Bebauungsplan regelmäßig durch die zulässige Zahl der Vollgeschosse begrenzt. Die Bauordnungen der einzelnen Bundesländer enthielten unterschiedliche Definitionen eines Vollgeschosses. In einem Bundesland könne deswegen ein Gebäude planungsrechtlich als zweigeschossig bewertet sein, das in einem anderen Bundesland als dreigeschossig bewertet ist.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Beatrix Muhtz.