Anmelden

Passwort vergessen




REGISTRIEREN

Sie haben noch kein Nutzerkonto?
Dann registrieren Sie sich jetzt!

Zur Registrierung

  • Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Die breit gefächerte Bibliothek für Ordnungsbehörden.

    Dieses Fachmodul können Sie zu Ihrer Verwaltungspraxis hinzubuchen oder einzeln erwerben. Es stehen Ihnen dann neben den bewährten ordnungsrechtlichen Verwaltungspraxis-Inhalten auch bekannte Klassiker des Ordnungsrechts aus Kommentar- und Fachliteratur zur Verfügung. 

     

     

     

     

     

     

     

Gesetzesänderung

Zweites Gesetz zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften

Überblick zu den gesetzlichen Neuerungen von Sabine Weidtmann-Neuer

Mit dem vorbezeichneten Gesetz vom 29.11.2018, das im Bundesgesetzblatt (BGBl.) I S. 2666 am 31.12.2018 verkündet wurde, ändern sich mit Ausnahme von § 31 GewO (= Bewachungsgewerbe auf Seeschiffen und deren entsprechende Verordnungser­mächtigung) die bewachungsrechtlichen Normen in der Gewerbeordnung (GewO) bzw. sind neu eingefügt worden. Die Änderungen gelten grundsätzlich seit 01.01.2019; Ab­weichungen hiervon werden unten dargestellt.

Mehr...

VerwaltungsNews

21.06.2018

Anforderungen eine Versorgungsberechtigung nach dem AAÜG

Der Versorgungsträger hat Daten zu Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem, dem hieraus tatsächlich erzielten Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen, den Arbeitsausfalltagen sowie allen Tatumstände, die erforderlich sind, um eine besondere Beitragsbemessungsgrenze anzuwenden, nur festzustellen, wenn das AAÜG überhaupt anwendbar ist. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des AAÜG nach dessen § 1 Abs. 1 Satz 1 ist nicht nur die Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem, sondern auch der Erwerb einer entsprechenden Versorgungsberechtigung (Versorgungsanspruchs oder Versorgungsanwartschaft).

Urteil des LSG Hessen vom 09.03.2018, Az.: L 5 R 76/16