Anmelden

Passwort vergessen




REGISTRIEREN

Sie haben noch kein Nutzerkonto?
Dann registrieren Sie sich jetzt!

Zur Registrierung

  • Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Die breit gefächerte Bibliothek für Ordnungsbehörden.

    Dieses Fachmodul können Sie zu Ihrer Verwaltungspraxis hinzubuchen oder einzeln erwerben. Es stehen Ihnen dann neben den bewährten ordnungsrechtlichen Verwaltungspraxis-Inhalten auch bekannte Klassiker des Ordnungsrechts aus Kommentar- und Fachliteratur zur Verfügung. 

     

     

     

     

     

     

     

Rechtsprechungsübersicht

Begriffe rund um das Spielhallenrecht

Überblick zur aktuellen Rechtsprechung von Sabine Weidtmann-Neuer

Als relativ neues Rechtsgebiet bedarf es im Bereich des Spielhallenrechts nach wie vor der gerichtlichen Klärung einer ganzen Reihe von Fragestellungen. Daher steht dieser Bereich erneut im Fokus und es sind im Nachstehenden etliche Entscheidungen darzustellen:

Mehr...

VerwaltungsNews

  • 11.12.2018 - Bauleitpläne, Inhalt & Rechtsnatur

    § 35 VI BauGB: Scheidler stellt Außenbereichssatzung vor

    Kurznachricht zu "Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit kleinerer Handwerks- und Gewerbebetriebe auf Grundlage einer Außenbereichssatzung" von Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler, original erschienen in: GewArch 2018 Heft 12, 455 - 458.

  • 10.12.2018 - Sozialversicherung

    Sozialversicherungsrecht - Richter stellt aktuelle Rechtsprechung dar

    Kurznachricht zu "Blick ins Sozialversicherungsrecht" von RA/FAStR Prof. Dr. Ronald Richter, original erschienen in: DStR 2018 Heft 49, 2583 - 2586.

  • 10.12.2018 - Personalwesen & Antidiskriminierung

    Familien im ALG-II-Bezug: Fördermaßnahmen verbessern nicht nur die Arbeitsmarktchancen der Teilnehmer, sondern auch die ihrer Kinder

    Wenn Arbeitslosengeld-II-Empfänger an einer Fördermaßnahme wie einer Weiterbildung teilnehmen, wirkt sich das auch auf die Arbeitsmarktchancen ihrer Kinder aus. Diese absolvieren später häufiger eine Ausbildung und üben öfter eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aus. Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmark …

  • 10.12.2018 - Antidiskriminierung im Arbeitsverhältnis

    Zusätzliche Urlaubstage bei Annahme eines Arbeitsvertragsangebots nach Betreiberwechsel kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz

    Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verbietet eine sachfremde Gruppenbildung und die willkürliche Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer innerhalb einer Gruppe. Bietet indes die Arbeitgeberin nach einem Betreiberwechsel allen davon betroffenen Beschäftigten neue Arbeitsverträge an, erfolgt die Teilung der Belegschaft in eine Grup …

  • 10.12.2018 - Vergütung & sonstige Arbeitgeberleistungen

    Nachtarbeitszuschläge bei Dauernachtarbeit einer Altenpflegerin

    Ein Nachtarbeitszuschlag i.H.v. 25 % auf den jeweiligen Bruttostundenlohn stellt einen angemessenen Ausgleich für geleistete Nachtarbeit dar. Die Höhe des Zuschlags auf den Bruttolohn für geleistete Nachtarbeit kann sich erhöhen, wenn die Belastung durch die Nachtarbeit unter qualitativen (Art der Tätigkeit) oder quantitativen (Umfang der Nach …

  • 10.12.2018 - Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis

    Schadensersatz eines Architekten durch Installation eines unlizenzierten Architektenprogramms

    Ein als Architekt angestellter Mitarbeiter eines Architekturbüros hat im Hinblick auf die Rechtsmäßigkeit der Installation eines speziellen Software-Programms für Architekten auf Betriebsrechnern keine weitergehenden Sorgfaltspflichten zu beachten als die Arbeitgeberin. Das der Arbeitgeberin zuzurechnende Betriebsrisiko und ihre Befugnis zur Or …

  • 10.12.2018 - Arbeitssicherheit & betriebliche Unfallverhütung

    Haftung des Arbeitgebers für Personenschäden eines Arbeitnehmers

    Nach § 104 SGB VII sind die Ansprüche eines Versicherten auf Ersatz des Personenschadens gegen den Unternehmer grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahmen gelten nur, wenn der Unternehmer den Versicherungsfall vorsätzlich herbeigeführt hat. Allein die vorsätzliche Missachtung von Unfallverhütungsvorschriften genügt nicht, um ein vorsätzliches …